Mitreden - Braunschweig

1) Liebe/r Ideengeber/in, vielen Dank für Ihre eingereichte Idee. Bitte denken Sie daran, dass Sie für die Unterstützung der Idee werben müssen und auch Ihre eigene Idee unterstützen können. Bitte beachten Sie, dass lediglich registrierte Nutzer eine Idee unterstützen können. Wenn Sie sich registriert haben, erscheint über dem Unterstützerbalken die Fläche "Idee unterstützen". Ein Kommentar unter der Idee wird nicht als Unterstützung gewertet. Sie haben zahlreiche Möglichkeiten für die Unterstützung Ihrer Idee zu werben. Teilen Sie Ihre Idee z. B. bei Facebook, Twitter oder informieren Sie Verwandte und Bekannte per E- Mail. Diese Funktionen räumt Ihnen die Ideenplattform als Möglichkeit der Werbung für Ihre Idee ein. Bei einer haushaltswirksamen Idee müssen mindestens 50 Unterstützerinnen und Unterstützer auf dem Portal gefunden werden. Ist dies der Fall, wird sie durch die zuständigen Fachbereiche inhaltlich geprüft und - soweit erforderlich - den politischen Gremien zur Entscheidung zugeleitet. Wie bereits erwähnt, ist eine Registrierung zur Unterstützung von Ideen zwingend notwendig. Hierfür müssen Sie lediglich einen Benutzernamen wählen, eine E-Mail-Adresse angeben und sich ein Passwort überlegen. Sollten noch Unklarheiten bestehen oder Sie Hilfe benötigen, steht Ihnen das Ideen- und Beschwerdemanagement unter der Rufnummer: 0531 470-3000 gern zur Verfügung. 2) 03.01.2020 - Die Idee hat die erforderliche Mindestunterstützeranzahl durch Vorlage von Unterschriftenlisten erreicht und wird nach Überprüfung durch die Fachverwaltung den zuständigen politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt. Über das Ergebnis wird zu gegebener Zeit im Portal berichtet. 3) 06.03.2020 - Im Rahmen der Prüfung zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifens) ist es erforderlich, das Fußgänger- und Kraftfahrzeugaufkommen vor Ort zu zählen. Eine entsprechende Zählung wird im ersten Halbjahr 2020 erfolgen. Nach Auswertung der Zählung wird über die Einrichtung eines Fußgängerüberweges entschieden. Die Bearbeitung dauert daher noch an. 4) 17.06.2020 - Eine Zählung sollte im ersten Halbjahr 2020 erfolgen. Aufgrund der Corona-Pandemie wäre eine Erhebung nicht repräsentativ. Wann eine Zählung erfolgen kann, lässt sich im Moment nicht vorhersagen. Eine sinnvolle Erhebung kann erst wieder stattfinden, wenn die Lage sich verkehrlich einigermaßen normalisiert hat. Aus heutiger Sicht dürfte das im Herbst der Fall sein. Anschließend kann über die Einrichtung eines Fußgängerüberweges entschieden werden. 5) 03.12.20020 - Entscheidung des Planungs- und Umweltausschusses vom 2. Dezember 2020: Die Idee wird nicht umgesetzt. Sie hierzu Vorlagennummer DS 20 - 14738 und DS 20 - 14738-01 im Ratsinformationssystem. Die Einrichtung von Fußgängerüberwegen unterliegt den Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) und der Richtlinie für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ). Danach setzt die Anordnung eines Fußgängerüberweges unter anderem voraus, dass der Fußgänger-Querverkehr im Bereich der vorgesehenen Überquerungsstelle hinreichend gebündelt auftritt und dass eine größere Zahl von Fußgängern dort die Straße überquert. Durch die schon in der Idee beschriebene Örtlichkeit ist die Bündelung des querenden Fußgängerverkehrs bereits gut gewährleistet. In diesem Bereich wurden bei einer Zählung in der Spitzenstunde, die in diesem Fall zwischen 18 und 19 Uhr lag, 34 querende Fußgänger gezählt. Diese Fußgängerverkehrsstärke liegt deutlich unter dem Richtwert von 50 Fußgängern je Stunde, den die R-FGÜ für den Einsatz von Fußgängerüberwegen vorsieht. Die notwendigen Voraussetzungen für die Einrichtung eines Fußgängerüberweges sind somit nicht gegeben.